Gemeinde Katlenburg-Lindau

Die Vielschichtigkeit der gegenwärtigen und der zu erwartenden Entwicklungen – wie demographischer Wandel, Globalisierung der Wirtschaft, Strukturwandel in der Landwirtschaft, Klimawandel, Nachfrage nach nachwachsenden Rohstoffen und gesunden Nahrungsmitteln – stellen für die ländlichen Räume eine große Herausforderung dar.

Die Stärkung des ländlichen Raumes ist ein Schwerpunkt der Politik Niedersachsens. Gemeinden, Bürgern, Landwirten und Wirtschaftsbeteiligten werden mit den Landesentwicklungsinstrumenten zukunftsorientierte Hilfen zur Selbsthilfe angeboten. Durch Zusammenführung diverser Fördermaßnahmen in den “Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur integrierten ländlichen Entwicklung – ZILE” wurde der Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Förderpolitik für den ländlichen Raum gelegt. Einen wesentlichen Baustein bildet dabei die raumbezogene Maßnahme Dorferneuerung.

Die Dorferneuerung dient der Erhaltung und Verbesserung der Lebensqualität im ländlichen Raum. Eine umfassende Dorferneuerungsplanung mit intensiver Bürgerbeteiligung, die fachliche Betreuung der Antragsteller und die Förderung investiver Maßnahmen sind die bewährten Instrumente in Niedersachsen.

Mit der Dorferneuerung werden mehrere Ziele angestrebt:

• Planung für das Dorf als allgemein verständliche Entscheidungshilfe
• Erarbeitung eines örtlichen Leitbildes
• Erhaltung des dörflichen Charakters
• Verbesserung des dörflichen Umfeldes
• Stärkung des innerörtlichen Gemeinschaftslebens
• Sicherung von Arbeitsplätzen
• Maßnahmen für die landwirtschaftlichen Betriebe
• Verbesserung der Erschließung
• Maßnahmen zur Abwehr von Hochwassergefahren und zur Sanierung innerörtlicher Gewässer
• Herstellung grünordnersicher Anlagen und dorfökologischer Maßnahmen
• Förderung außerlandwirtschaftlicher Einkommensalternativen
• Anstoß für Entwicklungs- und Investitionsvorhaben
• Fachkundige Betreuung

Die Gemeinde Katlenburg-Lindau kann in Sachen “Dorferneuerung” bereits auf eine langjährige Tradition zurückblicken. Erstmalig wurde dieses Förderinstrument für die Ortschaft Gillersheim in Anspruch genommen. Das öffentliche Investitionsvolumen lag bei den von 1984 – 1989 durchgeführten Maßnahmen bei rund 1 Million DM. Rund 40 private Maßnahmen kamen darüber hinaus in die Förderung. Die Ortschaft Elvershausen folgte von 1990 – 2001 mit einem öffentlichen Ausgabevolumen von 1,4 Millionen DM. Circa 50 Privatanträge wurden gestellt und weitgehend berücksichtigt.

Auch in der Ortschaft Berka wurde die Dorferneuerung in den Jahren 1996 – 2001 erfolgreich durchgeführt, belief sich doch das öffentliche Investitionsvolumen ebenfalls auf mehr als 1 Million DM. Rund 40 private Maßnahmen kamen in die Förderung und trugen somit wesentlich zur Erhaltung des historischen Ortsbildes der Ortschaft bei.

Gegenwärtig befindet sich die Ortschaft Wachenhausen im Förderprogramm der Dorferneuerung. Nach mehrfachen Versuchen hatte auch die Antragstellung für die Ortschaft Suterode Erfolg. Suterode wurde im Jahr 2006 in das entsprechende Förderprogramm aufgenommen.

Mit der Durchführung von Maßnahmen darf grundsätzlich nicht vor Erhalt des Zuwendungsbescheides begonnen werden. Über Ausnahmen hiervon sollte unbedingt vorher mit dem Amt für Landentwicklung gesprochen werden. Bei der Bemessung der Zuwendung können die durch Belege nachzuweisenden baren Ausgaben in voller Höhe berücksichtigt werden.

Projekte mit einem Zuwendungsbedarf von weniger als 2.500 Euro, bei Gebietskörperschaften von weniger als 5.000 Euro werden nicht gefördert.

Der eigentlichen Förderphase ist bei der Dorferneuerung immer eine Planungsphase vorgeschaltet. Die Dorferneuerungsplanung hat sich als flexibles Instrument erwiesen, Entwicklungsziele und Problemlösungen anschaulich und allgemein verständlich darzustellen, ohne sie gleich rechtsverbindlich festzuschreiben.

Der Dorferneuerungsplan ist Voraussetzung für die Förderung von Dorferneuerungsmaßnahmen in Ortsteilen mit herkömmlich landwirtschaftlicher Siedlungsstruktur. Er erhebt grundsätzlich den Anspruch, Grundlage für die langfristige Entwicklung einer Ortschaft, auch über den eigentlichen Förderzeitraum hinaus, zu sein. Die Laufzeit der Dorferneuerungsförderung liegt im allgemeinen bei etwa 5 – 10 Jahren.

Von entscheidender Bedeutung für das Gelingen der Dorferneuerung ist die Mitwirkung der Dorfbewohner. Bei den bisherigen Planungsprozessen in den einzelnen Ortschaften sind die jeweiligen Bürgerinnen und Bürger dem Aufruf, aktiv bei der Erstellung der Dorferneuerungsplanung mitzuarbeiten, stets in großer Anzahl gefolgt. Aufgrund des starken Interesses gelang es dabei immer problemlos, einen Arbeitskreis in den Ortschaften zu rekrutieren, welcher die jeweiligen Fachplaner durch seine Ortskenntnis und Sachkompetenz in rund 10 Sitzungen während der Planungsphase vorbildlich bei der Erarbeitung des Dorferneuerungsplanes unterstützt hat.

1. Maßnahmen zur Dorferneuerung

Zuwendungsfähig sind Ausgaben für

• Maßnahmen zur Verbesserung der innerörtlichen Verkehrsverhältnisse, nicht jedoch in Neubau- und Gewerbegebieten,
• Maßnahmen zur Abwehr von Hochwassergefahren für den Ortsbereich und zur Sanierung innerörtlicher Gewässer,
• kleinere Bau- und Erschließungsmaßnahmen zur Erhaltung und Gestaltung des dörflichen Charakters,
• Maßnahmen zur Erhaltung und Gestaltung land- und forstwirtschaftlich oder ehemals land- und forstwirtschaftlich genutzter Bausubstanz mit ortsbildprägendem Charakter einschließlich der dazugehörigen Hof-, Garten- und Grünflächen, nach näherer Maßgabe des Dorferneuerungsplans,
• Maßnahmen, die geeignet sind, land- und forstwirtschaftliche Bausubstanz einschließlich Hofräume und Nebengebäude an die Erfordernisse zeitgemäßen Wohnens und Arbeitens anzupassen, vor Einwirkungen von außen zu schützen oder in das Ortsbild oder in die Landschaft einzubinden, soweit sie nicht im Rahmen des einzelbetrieblichen Agrarinvestitionsförderungsprogramms gefördert werden,
• den Erwerb von bebauten Grundstücken durch Gemeinden und Gemeindeverbände einschließlich in der Dorferneuerungsplanung besonders begründeter Abbruchmaßnahmen im Zusammenhang mit Dorferneuerungsmaßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur.

2. Maßnahmen zur Bewahrung und Entwicklung der Dörfer als Wohn-, Sozial- und Kulturraum und Stärkung des innerörtlichen Gemeinschaftslebens sowie zur Erhaltung des Orts- und Landschaftsbildes

Zuwendungsfähig sind Ausgaben für

• die Verbesserung der Aufenthaltsqualität von Straßen und Plätzen durch Gestaltung, Rückbau, Verkehrsberuhigung, Anlegen von Fußgängerbereichen und Wegeverbindungen, Wiederherstellung von Klinkerstraßen etc., jedoch keine Maßnahmen zur erstmaligen Herstellung von Erschließungsanlagen,
• den naturnahen Rückbau sowie Wiederherstellung, Umgestaltung und Sanierung innerörtlicher oder landschaftstypischer Gewässer einschließlich der Anlage und Gestaltung der Wasserflächen und deren Randbereiche unter Berücksichtigung der naturschutzrechtlichen Vorschriften,
• die Anlage, Gestaltung, Sanierung, Vernetzung und Sicherung dorf- und landschaftstypischer Anlagen zum Abbau ökologischer Defizite, zum Beispiel durch Anlage von Obstwiesen, Bauerngärten, Teichen, Mauern, Trockenstandorten, Hecken und Wegrainen und deren Vernetzung mit der Feldflur sowie die Umwandlung versiegelter Flächen in naturnahe unbebaute Bereiche, die Renaturierung von eintönigen Grünanlagen sowie die Anlage, naturnahe und standortgerechte Gestaltung, Vernetzung und Sicherung sonstiger Grünflächen und Grünzüge,
• die Erhaltung und Gestaltung ortsbildprägender landschaftstypischer ländlicher, nicht nach dem GAKG förderungsfähiger Bausubstanz, höchstens 25.000 € je Maßnahme. Bei Kulturdenkmalen kann der Höchstbetrag auf bis zu 100 000 € für private Zuwendungsempfänger und auf bis zu 150 000 € für öffentlich-rechtliche Zuwendungsempfänger je Maßnahme heraufgesetzt werden,
• die Umnutzung ganz oder teilweise leerstehender orts- oder landschaftsbildprägender Gebäude für Wohn-, Arbeits-, Fremdenverkehrs-, Freizeit-, öffentliche oder gemeinschaftliche Zwecke und nach Maßgabe besonderer siedlungsstruktureller oder entwicklungsplanerischer Gründe auch deren Umsetzung, höchstens 75 000 € je Maßnahme; in besonders begründeten Ausnahmefällen bei öffentlich-rechtlichen Zuwendungsempfängern höchstens 150 000 €,
• den Ersatz nichtsanierungsfähiger orts- oder landschaftsbildprägender Bausubstanz durch sich maßstäblich in das Umfeld einfügende Neubauten, höchstens 25 000 € je Maßnahme,
• den Neu-, Aus- und Umbau sowie die orts- / landschaftsgerechte Gestaltung ländlicher Dienstleistungseinrichtungen und Gemeinschaftsanlagen, die geeignet sind, das dörfliche Gemeinwesen, die Kultur, die Kunst oder die Wirtschaftsstruktur zu stärken, höchstens 75 000 € für private Zuwendungsempfänger und höchstens 100 000 € für öffentlich-rechtliche Zuwendungsempfänger je Maßnahme,
• den Erwerb von bebauten und unbebauten Grundstücken einschließlich besonders begründeter Abbruchmaßnahmen im Zusammenhang mit Maßnahmen nach diesem Abschnitt, nach Abzug eines Verwertungswertes, höchstens 25 000 € je Maßnahme. Bei kommunalen Maßnahmen kann der Höchstbetrag in begründeten Ausnahmefällen auf bis zu 50 000 € je Maßnahme heraufgesetzt werden.

Das Land gewährt Zuwendungen in Höhe von bis zu 25 % der zuwendungsfähigen Ausgaben, im Regelfall eine Höchstfördersumme von 25.000 € je Maßnahme. Die Höhe der Förderung bei öffentlich-rechtlichen Zuwendungsempfängern beträgt bis zu 40 % der zuwendungsfähigen Ausgaben (im Regelfall ohne Anerkennung der Umsatzsteuer). Die Fördersätze können sich um 5 % für private und 10 % für öffentliche Antragsteller erhöhen, wenn mit dem Vorhaben Ziele eines integrierten ländlichen Entwicklungskonzeptes oder eines Regionalentwicklungskonzeptes nach LEADER umgesetzt werden.

Anträge zur Förderung von Dorferneuerungsmaßnahmen sind nach dem als Anlage aufgeführten Antragsmuster zu stellen. Weitere Antragsformulare sind in der Gemeindeverwaltung, Herr Mönnich, Zimmer 19, Telefon 05552/9937-28, Telefax 05552/9937-50, E-Mail moennich@katlenburglindau.de erhältlich. Die Gemeindeverwaltung leistet auf Wunsch auch gern Hilfestellung beim Ausfüllen des Antragsformulars.

Dem Antrag ist ein Kostenvoranschlag oder eine Kostenberechnung der ausführenden Fachfirma sowie gegebenenfalls eine zeichnerische oder fotografische Darstellung des Objektes beizufügen. Jeder Grundstückseigentümer, der Dorferneuerungsmaßnahmen plant, kann sich über die sein Grundstück betreffenden Feststellungen des Dorferneuerungsplanes bei der Gemeinde Katlenburg-Lindau informieren oder sich beim zuständigen Planungsbüro kostenlos beraten lassen. Für die Ortschaften Suterode und Wachenhausen ist dies das Planungsbüro lange puche gmbh, Häuserstraße 1, 37154 Northeim, Telefon 05551 / 98220, Telefax 05551 / 982222, E-Mail info@pglp.de. Bei beabsichtigten Sanierungsmaßnahmen an Gebäuden können Sie sich zwecks Beratung zusätzlich auch an das Ingenieurbüro Hans-Joachim Brudniok, Gotteslager 3c, 37081 Göttingen, Telefon 0551 / 6345600, Telefax 0551 / 6345606, E-Mail info@hajobrudniok.de, wenden.

Nach Einreichen der Unterlagen bei der Gemeinde Katlenburg-Lindau leitet diese den Antrag mit der Stellungnahme des Planungsbüros an die Bewilligungsbehörde weiter. Die Entscheidung über die Förderung des Dorferneuerungsantrages trifft die GLL Northeim – Amt für Landentwicklung Göttingen -, Danziger Straße 40, 37083 Göttingen.

Dortige Ansprechpartner sind:

Martina Morath
Telefon 0551 / 5074 – 149
E-Mail martina.morath@arl-bs.niedersachsen.de